Planungskompass Klimaschutz 2023

Rechtliche Grundlage
Richtlinie für die Bundesförderung für effiziente Gebäude –­­ Nichtwohngebäude (BEG NWG) des BMWK

Das steht drin
Fördermittel stehen nicht nur für die ganzheitliche Sanierung eines Nichtwohngebäudes (Schule, Rathaus, Turnhalle, Bauhof u. a.) zu einem Effizienzhaus bereit, sondern auch für Einzelmaßnahmen, Fachplanung und Baubegleitung.

Pflicht oder Kür?
Energetische Sanierung ist freiwillig, senkt aber die Energiekosten dauerhaft –­ und wirkt damit steigenden Energiepreisen entgegen.

Was bedeutet das für die Kommune?
Kommunen erhalten mit diesem Förderprogramm große finanzielle Unterstützung bei Sanierungsarbeiten. Die Investitionskosten werden einerseits durch Fördermittel und andererseits durch Energiekosteneinsparungen aufgefangen oder möglicherweise ausgeglichen.

Warum man sich jetzt darum kümmern sollte ...
Sanierungsprojekte benötigen ausreichend Vorlauf für Planungs- und Realisierungsaufwand.

Anforderung an das Budget
Das hängt von der Anzahl, der Größe und vom Sanierungszustand der Gebäude ab.

So kann endura kommunal unterstützen

• Fördermittelberatung

• Sanierungsfahrplan für Gebäude

• Antragstellung

• Projektmanagement

Rechtliche Grundlage
Richtlinie für die Bundesförderung für effiziente Wärmenetze (BEW) des BMWK vom 1. August 2022

Das steht drin
Private und kommunale Unternehmen sowie kommunale Eigenbetriebe erhalten:

• Modul 1: 50 % Förderung für Machbarkeitsstudien und Transformationspläne (inkl. Planungsleistungen), max. 2 Mio. €
• Modul 2: max. 40 % Investitionskostenzuschüsse für den Neu- oder Umbau von Netzen und Erzeugungsanlagen, max. 100 Mio. €
• Modul 3: max. 40 % Investitionskostenzuschüsse für Einzelmaßnahmen
• Modul 4: Betriebskostenförderung pro thermischer kWh für Solarthermieanlagen und elektrische Wärmepumpen, die in Wärmenetze einspeisen

Pflicht oder Kür?
Die Arbeit an einer klimaneutralen Wärmeversorgung ist (noch) nicht verpflichtend. Das BEW ist aber seit 15.09.2022 das attraktivste Bundesfördermittel dafür.

Was bedeutet das für die Kommune?
Wer immer schon mal über ein Wärmenetz nachdachte: Jetzt ist der beste Zeitpunkt, das Projekt anzugehen.

Warum man sich jetzt darum kümmern sollte ...
Wärmenetze werden ein Element der öffentlichen Daseinsvorsorge. Ziel ist es, den Anteil erneuerbarer und klimaneutraler Wärmequellen in den Wärmenetzen bis 2045 auf 100­ % auszubauen.

Anforderung an das Budget
Je nach Größe des Projektes 50.000 € bis 150 Mio. €

So kann endura kommunal unterstützen

• Erstellung von Machbarkeitsstudien und Transformationsplänen
• Projektentwicklung Wärmenetze
• Fördermittelbeantragung und -abwicklung
• Betreiberauswahlverfahren

Rechtliche Grundlage
Richtlinie „Energieberatung für Nichtwohngebäude, Anlagen und Systeme“ (EBN) vom 13. November 2020

Das steht drin
Die Beratung erfolgt mit der Bilanzierungsmethode nach DIN V 18599. Sie liefert Ergebnisse zu Energiebedarfen, Einsparungen, Energiekostenprognosen für verschiedene Neubau- oder Sanierungsvarianten. Zusätzlich profitiert die Kommune von Hinweisen zum Gebäudeenergiegesetz (GEG 2020) und zu Fördermöglichkeiten.

Pflicht oder Kür?
Kür

Was bedeutet das für die Kommune?
Stehen in einer Kommune Neubauvorhaben oder Gebäudesanierungen an, so kann sich eine Gebäudeenergieberatung langfristig rechnen.

Warum man sich jetzt darum kümmern sollte ...
Eine Beratung in diesem Umfang dauert in der Regel einige Monate. Damit fallen die Kosten zumeist in den nächsten Jahreshaushalt.

Anforderung an das Budget
Aufgrund des hohen Fördersatzes von 80 % ist der finanzielle Aufwand gering.

So kann endura kommunal unterstützen
Wir bieten Ihnen diese Beratungsleistung an.

Rechtliche Grundlage
KfW-Merkblatt 432 „Energetische Stadtsanierung – Zuschuss Klimaschutz und Klimaanpassung im Quartier“, Stand 10/2021

Das steht drin
Gefördert wird die Ermittlung von Potenzialen und Maßnahmen zur Reduktion der CO₂-Emissionen in Bestands- und Neubaugebieten. Untersuchungsspektrum: Gebäude, Energieerzeugung, Mobilität und Klimafolgenanpassung.

Pflicht oder Kür?
Eine Kür mit großen Möglichkeiten!

Was bedeutet das für die Kommune?
Quartierskonzepte bleiben der beste Weg, valide Planungsgrundlagen für den Weg Richtung Klimaneutralität zu entwickeln. Ein eventuell anschließendes Sanierungsmanagement begleitet die Maßnahmen in die Umsetzung.

Warum man sich jetzt darum kümmern sollte ...
Bis 2045 will Deutschland klimaneutral werden: Wenn nicht jetzt, wann dann?

Anforderung an das Budget
Je nach Größe des Quartiers 10.000 € – 25.000 € Eigenanteil.
Wichtig: Die Kommune kann die Fördermittel an ihr Stadtwerk weiterleiten. Dadurch können sich umsatzsteuerliche Vorteile ergeben.

So kann endura kommunal unterstützen

• Antragstellung
• Konzept- und Berichterstellung
• Öffentlichkeitsveranstaltungen

Rechtliche Grundlage

• Regelung zur PV: EEG
• Regelungen zur Umsatzsteuer: § 2b UStG i.V.m. MwStSystRL

Das steht drin

• EEG: Höhe der Einspeisevergütung
• UStG: Kommunen werden Unternehmen gleichgestellt, wenn sie unternehmerisch tätig sind oder eine Wettbewerbsverzerrung vorliegt.

Pflicht oder Kür?
Die Abführung von Umsatzsteuer für bestimmte kommunale Erträge ist verpflichtend seit dem 01.01.2017, aber es kann eine Übergangsfrist bis zum 31.12.2022 beantragt werden.

Was bedeutet das für die Kommune?
Die Kommune sollte vor der Investition in eine eigene PV-Anlage die Umsetzung des § 2b UStG vollzogen haben. Kommunen, die den (umsatzsteuerpflichtigen) Betrieb eigener PV-Anlagen scheuen, verpassen lukrative Projekte.

Warum man sich jetzt darum kümmern sollte ...
Die Pflicht zur Umstellung kommt zum 01.01.2023 – wer sich jetzt schon darum kümmert, kann früher profitieren.

Anforderung an das Budget
Das hängt von der Größe der Kommune ab.

So kann endura kommunal unterstützen

• Ertragsabschätzung und Vermarktungspotenziale der PV-Anlage
• Beratung zum Umsatzsteuerabzug

Rechtliche Grundlage
Fokuskonzept Mobilität in der „Kommunalrichtlinie“ im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) von November 2021

Das steht drin

• Bestandsanalyse, Energie- und Treibhausgasbilanz des Verkehrsaufkommens nach Verkehrsträgern
• Potenzialanalyse, Szenarien und THG-Minderungsziele für den Verkehrssektor
• Kommunengerechte Umsetzungsstrategie und Maßnahmenkatalog
• Beteiligungsformate für Verwaltung und Öffentlichkeit

Pflicht oder Kür?
Eine Kür, die sich lohnt! Der Verkehrssektor ist ein Handlungsbereich mit zentralen kommunalen Eingriffs- und Steuerungsmöglichkeiten. Die Treibhausgasemissionen sinken in diesem Sektor noch nicht stark genug. Die Planung und die darauf aufbauende Steuerung und Umsetzung von Maßnahmen auf kommunaler Ebene ist daher besonders wichtig.

Was bedeutet das für die Kommune?
Kommunen können während des gesamten Jahres Förderanträge bei der ZUG (Zukunft – Umwelt – Gesellschaft) stellen. Das Einreichen der Vorhabenbeschreibung gestaltet sich unkompliziert.

Warum man sich jetzt darum kümmern sollte ...
Mithilfe des Fokuskonzepts wird deutlich, wie Treibhausgaseinsparungen im Mobilitätsbereich erzielt und wie die Akteur:innen die nötigen Maßnahmen umsetzen können. Ein strukturierter Fahrplan und eine zahlenbasierte Argumentationsgrundlage helfen, um die nötigen Veränderungen in der Kommune einzuleiten.

Anforderung an das Budget
Der Zuschuss beträgt 60 % der förderfähigen Gesamtausgaben.

So kann endura kommunal unterstützen

• Unterstützung beim Einreichen der Unterlagen für den Förderantrag
• Gesamte Konzepterstellung
• Organisation und Durchführung von Beteiligungsmaßnahmen

Rechtliche Grundlage
„Kommunalrichtline der Nationalen Klimaschutzinitiative“
Investive Klimaschutzmaßnahmen: Sanierung von Außen- und Straßenbeleuchtung (4.2.1)

Das steht drin
Gefördert werden Maßnahmen zur energetischen Sanierung der Straßenbeleuchtung, d. h. die Lieferung und die Montage der Leuchten durch einen externen Dienstleister. Zudem werden Projektarbeiten nach der HOAI Leistungsphase 8 gefördert. Die Förderquote für die zuwendungsfähigen Kosten (Lieferung, Montage) liegt bei 25 %, für finanzschwache Kommunen bei 40 %.

Pflicht oder Kür?
Eine freiwillige Maßnahme, aber aus Gründen der Wirtschaftlichkeit, der CO₂-Einsparungen und verminderter Lichtverschmutzung eigentlich eher ein „Muss“ für Kommunen.

Was bedeutet das für die Kommune?
Förderanträge können unterjährig gestellt werden. Die aktuellen Fördersätze sind bis zum 31.12.2022 gültig.

Warum man sich jetzt darum kümmern sollte ...
Steigende Strompreise belasten die kommunalen Haushalte. Außerdem können die Fördersatze jährlich weiter absinken.

Anforderung an das Budget
Neben der Mindestförderung von 25 % kann auch ein KfW-Darlehen beantragt werden. Die kommunalen Eigenmittel müssen 15 % betragen.

So kann endura kommunal unterstützen
Wir unterstützen von der Datenauswertung, über die Förderantragstellung und der Durchführung des Vergabeverfahrens bis hin zur Bauabnahme.

Rechtliche Grundlage
Aktionsplan für Mobilität, Klima- und Lärmschutz in der Förderung qualifizierter Fachkonzepte im Kontext der Förderung nachhaltiger Mobilität in Baden-Württemberg

Das steht drin
Ganzheitliche Mobilitätsplanung betrifft jetzt auch Kommunen unter 50.000 Einwohnende und fordert u. a.:

• einen integrierten Aktionsplan, der Umweltaspekte betont, auf die Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs zielt und gleichzeitig den Lärmschutz berücksichtigt
• die Nutzung der vorhandenen Verflechtungsräume (Alltagsmobilität, Pendelverkehre etc.) und Zusammenschlüsse in regionalen Konzepten
• die Formulierung konkreter Ziele und Maßnahmen (inkl. Handlungsschritten, Priorisierungen, Realisierungszeiträumen, Kostenschätzung, Finanzierungsmöglichkeiten, Energie- und Treibhausgaseinsparung etc.
• Maßnahmen begleitender Öffentlichkeitsarbeit und Bürgerbeteiligung

Pflicht oder Kür?
Keine Pflicht. Aber klimafreundliche und lärmarme Mobilität stärkt die Lebensqualität vor Ort und wertet Straßen und Plätze auf.

Was bedeutet das für die Kommune?
Die Förderung kann von Landkreisen, Kommunen oder kommunalen Zusammenschlüssen beantragt werden. Für die Jahre 2022 – 2024 beträgt die Förderquote 75 %.

Warum man sich jetzt darum kümmern sollte ...
Kleine, ländliche Kommunen beschäftigen sich zunehmend mit E-Mobilität, Radverkehrsförderung oder Carsharing. Oftmals fehlt dabei die übergreifende Strategie. Der Aktionsplan unterstützt die Kommunen, aus vielen Einzelmaßnahmen ein ganzheitliches Konzept zu entwickeln und umzusetzen.

Anforderung an das Budget
Eine Förderung erfolgt, wenn die zuwendungsfähigen Kosten des Vorhabens mehr als 10.000 € betragen.

So kann endura kommunal unterstützen
Vom konkreten Bedarf kommend erarbeiten wir gemeinsam mit Verwaltung, Gemeinderat und Bürgerschaft praktikable Maßnahmen für die Gemeinde. Nicht die theoretische Herleitung steht im Fokus, sondern die Umsetzung.

Rechtliche Grundlage
Förderung qualifizierter Fachkonzepte im Kontext der Förderung nachhaltiger Mobilität in Baden-Württemberg: Ladeinfrastrukturkonzept

Das steht drin
Inhalte des Ladeinfrastrukturkonzeptes:

• Bedarfsermittlung
• Standortplanungen von öffentlicher und kommunaler Ladeinfrastruktur
• Einbeziehung von Ladeinfrastruktur in die Stadtplanung (Quartiersgaragen, Bebauungspläne etc.)
• Berücksichtigung von Sektorenkopplung (Erneuerbare Energien)
• Beantragung von Fördermitteln für Ladeinfrastruktur

Pflicht oder Kür?
Die Maßnahme ist freiwillig.

Was bedeutet das für die Kommune?
Die Förderung kann von Landkreisen, Kommunen oder Zusammenschlüssen von Kommunen beantragt werden. Die Förderquote liegt bei 50 %.

Warum man sich jetzt darum kümmern sollte ...
Durch das Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz (GEIG) sind auch Kommunen verpflichtet, Ladepunkte zu schaffen. Die Clean Vehicles Directive (CVD) gibt den Kommunen Mindestziele bei der Beschaffung für emissionsarme und -freie Pkw vor.

Anforderung an das Budget
Abhängig vom Umfang der Maßnahme

So kann endura kommunal unterstützen

• Beantragung der Fördermittel
• Konzepterstellung
• Fördermittelberatung und -beantragung für die Umsetzung

Rechtliche Grundlage
Gesetz zur Weiterentwicklung des Klimaschutzes in Baden-Württemberg

Das steht drin
Klimaneutralität im Wärmebereich bis zum Jahr 2040. Die Wärmeplanung soll den Weg dahin aufzeigen.

Pflicht oder Kür?
Wärmeplanung ist verpflichtend für alle Kommunen mit mehr als 20.000 Einwohnenden und freiwillig für alle anderen, aber gut gefördert!

Was bedeutet das für die Kommune?
Die Kommunen müssen sich Gedanken machen, auf welchem Weg sie bis 2040 klimaneutral werden wollen. Weil diese Pflicht alle Kommunen betrifft, ist die Wärmeplanung für alle Kommunen sinnvoll.

Warum man sich jetzt darum kümmern sollte ...
Wer den Einstieg jetzt verschläft, muss später umso mehr Aufwand betreiben, um das Ziel der Klimaneutralität zu erreichen.

Anforderung an das Budget
Kommunen mit mehr als 20.000 Einwohnenden bekommen eine Konnexität-Zahlung. Kommunen mit weniger als 20.000 Einwohnenden bekommen einen Zuschuss von maximal 80 %.

So kann endura kommunal unterstützen

• Erstellung des kommunalen Wärmeplans
• Kommunikations- und Beteiligungskonzept
• Anschließende Umsetzungsbegleitung konkreter Maßnahmen

Rechtliche Grundlage
ProECo im Landesförderprogramm Klimaschutz-Plus

Das steht drin
Es werden die Planungs- und Projektierungsleistungen bei Energiespar-Contracting-Projekten gefördert.

Pflicht oder Kür?
Kür. Aber allein aus wirtschaftlichen Gründen bei steigenden Strompreisen eine dringende Maßnahme.

Was bedeutet das für die Kommune?
Förderanträge können unterjährig gestellt werden.

Warum man sich jetzt darum kümmern sollte ...
Doppelter Anreiz: Steigende Strompreise belasten die kommunalen Haushalte. Die Contracting-Raten werden außerhalb des Haushaltes finanziert.

Anforderung an das Budget
Die monatlichen Contracting-Raten refinanzieren sich über die monatlichen Stromeinsparungen.

So kann endura kommunal unterstützen
Wir unterstützen von der Datenauswertung, über die Förderantragstellung und der Durchführung des Vergabeverfahrens bis hin zur Bauabnahme.

Rechtliche Grundlage
Richtlinien zur Förderung von Energiekonzepten und kommunalen Energienutzungsplänen des StMWi vom 21.02.2019

Das steht drin
Die Erstellung eines (Teil-)Energienutzungsplans wird mit bis zu 70 % der zuwendungsfähigen Ausgaben gefördert.

Pflicht oder Kür?
Die Maßnahme ist freiwillig.

Was bedeutet das für die Kommune?
Die Kommune erhält ein detailliertes Bild, wo in ihrem Gebiet welche Energiebedarfe und -potenziale bestehen und welche Maßnahmen für eine klimaneutrale Energieversorgung sinnvoll sind.

Warum man sich jetzt darum kümmern sollte ...
Die Energieträger und die CO₂-Bepreisung fossiler Energien werden immer teurer. Die genaue Kenntnis der energetischen Situation einer Kommune ist für die zukünftige Entwicklung unerlässlich.

Anforderung an das Budget
Je nach Größe der Kommune 30.000 – 80.000 € (Eigenanteil)

So kann endura kommunal unterstützen

• Erstellung des Energienutzungsplans oder Teil-Energienutzungsplans
• Fördermittelberatung und -beantragung

Rechtliche Grundlage
Merkblätter „Infrakredit Kommunal“ und „Infrakredit Energie“ der LfA Förderbank Bayern

Das steht drin
Die LfA Förderbank reicht Kredite der KfW-Bank weiter und reduziert dabei den Zinssatz; auch 2, 3 oder 5 tilgungsfreie Jahre sind möglich.

Infrakredit Energie: Finanzierung (vergünstigter Zinssatz) von Investitionen in die kommunale Infrastruktur zur allgemeinen Energieeinsparung und Umstellung auf erneuerbare Energieträger

Infrakredit Kommunal: Finanzierung (vergünstigter Zinssatz) von Maßnahmen der allgemeinen Energieeinsparung und Umstellung auf umweltfreundliche Energieträger (sofern nicht über Infrakredit Energie förderfähig)

Pflicht oder Kür?
Die Maßnahme ist freiwillig.

Was bedeutet das für die Kommune?
Die Kommune kann Investitionen in die Infrastruktur früher umsetzen und hat langfristig Zinssicherheit. Das senkt die Betriebskosten dauerhaft.

Warum man sich jetzt darum kümmern sollte ...
Maßnahmen, die ggf. ohnehin nötig sind, können so zinsverbilligt durchgeführt werden.

Anforderung an das Budget
Infrakredit Kommunal und Infrakredit Energie: bis 2 Mio. € 100 % Finanzierung, danach 50 %.
Maximal 4 Mio. € (Infrakredit Energie)

So kann endura kommunal unterstützen

• Definition und Priorisierung der erfolgversprechenden Projekte
• Projektentwicklung und -umsetzung

Rechtliche Grundlage
Entwurf zum Umwelt-Förderschwerpunkt „Klimaschutz in Kommunen“, Klimaschutzprogramm Bayern 2050 (Komm-KlimaFöR 2023) – Verabschiedung vermutlich im 4. Quartal 2022

Das steht drin
Gefördert werden Vorbereitung und Umsetzung strategischer und investiver Maßnahmen zur systematischen Verringerung von Treibhausgasemissionen und zur Bewältigung des Klimawandels, u. a. Erweiterung bestehender Klimaschutzkonzepte oder Energiemanagementsysteme, Sanierung von Beleuchtungssystemen.
Die Förderquote beträgt zwischen 50 % und 90 % (Fördervolumen bis max. 500.000 € je Maßnahme).

Pflicht oder Kür?
Es handelt sich um ein freiwilliges Angebot.

Was bedeutet das für die Kommune?
Sinnvolle Investitionen werden attraktiv gefördert. Das führt zu einer höheren Rentabilität.

Warum man sich jetzt darum kümmern sollte ...
Klimaneutralität bis 2045 ist beschlossen, Kommunen spielen eine essenzielle Rolle. Wer schnell ist, profitiert mehrfach: Geringere Folgekosten (z. B. Naturkatastrophen), Wertschöpfung, Vorbildfunktion etc.

Anforderung an das Budget
Das hängt von Größe und Art der umzusetzenden Maßnahmen ab.

So kann endura kommunal unterstützen

• Antragstellung
• Durchführung
• Berichterstellung
• Öffentlichkeitsveranstaltungen