Bereits 2012 wurde im Rahmen der Flächennutzungsplanung in der Gemeinde Bräunlingen eine Konzentrationszone zur Nutzung mit Windenergieanlagen ausgewiesen. Bereits frühzeitig bewarben sich Projektentwickler auf die ungefähr zur Hälfte in gemeindlichem und fürstlichem Besitz befindliche Waldfläche. Ein Firmenkonsortium konnte sich den Zuschlag sichern. Die im Gemeinderat öffentlich geführten Diskussionen führten in 2017/2018 zu intensivsten Diskussionen in der Bürgerschaft. Ein Bürgerentscheid wurde erfolgreich initiiert, der Ende 2018 das Ergebnis brachte, dass auch die gemeindlichen Flächen für die Windenergie genutzt und verpachtet werden sollten. Die Frage war nun nur: wie konnten die Forderungen, die die Bürgerschaft an den Gemeinderat im Rahmen des Bürgerentscheids hatte und dieser auch zugesagt hatte, vertraglich mit dem Projektentwickler so abgesichert werden, dass einerseits über die 20-jährige Laufzeit des Windparks keine bösen Überraschungen stattfinden, andererseits aber auch die Finanzierbarkeit des Projektes für den Projektentwickler gewährleistet ist. Eine umfangreiche, strategische und rechtliche Beratung war notwendig, um die Verträge im Rahmen zahlreicher Vertragsgespräche so anzupassen, dass all diese Anforderungen erfüllt werden konnten.

  • Datenerhebung zu vertragsrelevanten Inhalten
  • Vertragsgespräche mit Gemeinde, Fürst, Projektentwickler-Konsortium
  • Gemeinderatssitzungen
  • Öffentliche Bürgerinformationsveranstaltungen
  • Entwurf und Abstimmung der notwendigen Pacht- und Kooperationsverträge
  • Vermittlung zwischen den Akteuren
  • Abschließende Zusammenfassung

Projekterfolg

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Die Vertragsverhandlungen zeigten, dass zwar eine grundsätzliche Übereinkunft der Akteure in der Verpachtung der Flächen an das Projektentwickler-Konsortium bestand, der „Teufel“ jedoch, wie so häufig, im Detail verborgen lag. Die Aushandlung einzelner Details wie Mindestabstandsregelungen, Pachthöhen, Mindestpachten oder Höhenbegrenzungen von Windenergieanlagen wurden intensiv diskutiert und anschließend rechtssicher ausformuliert. Bürgermeister und Gemeinderat konnten die daraus resultierenden und gut vorbereiteten Vertragsunterlagen anschließend umfassend positiv beschließen. Der Windpark wird bis 2021 gebaut sein.

Projektdokumentation

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Ausführlichere Informationen zum Gesamtverfahren finden sich auf folgender Unterseite der kommunalen Homepage.

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Medien-Echo

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Über das Projekt wurde wiederholt in den Medien berichtet. Hier finden Sie eine Auswahl:

Südkurier, 07.10.2018: Windpark: Bräunlinger stimmen für die Verpachtung

Südkurier, 26.09.2018: Ein Großteil hat schon seine Meinung: Info-Markt zum Bräunlinger Windpark-Bürgerbegehren lockt rund 200 Besucher

Südkurier, 14.09.2018: Windpark Bräunlingen: Neue Gruppierung ist für die Verpachtung

Projektteam

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Rolf Pfeifer, endura kommunal, Projektleiter
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