Klimawandel ist keine abstrakte Vokabel mehr. Spätestens seit letzter Woche sind seine verheerenden Auswirkungen für alle sichtbar geworden. Es kann jeden treffen, auch bei uns.
Schon im April hat das Bundesverfassungsgericht klargestellt: Ambitionierte Klimaziele reichen nicht aus. Ab jetzt fragen wir weniger nach dem WANN, sondern mehr nach dem WIE. Schon in den letzten Wochen und Monaten hat die Politik reagiert. Zahlreiche neue Gesetze und Verordnungen sind in Kraft getreten, die den Klimawandel eingrenzen sollen.
Die wichtigsten neuen Klimaschutzgesetze:
- Das Klimaschutzprogramm der Bundesregierung wird ab 2026 die Installation von neuen Ölheizungen nahezu unmöglich machen.
- Das Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) hat zu Jahresbeginn jeder Tonne CO2 in Deutschland ein Preisschild aufgedrückt. Dass dieser Preis ansteigen wird, gilt als ausgemacht, auch wenn man über die Art der Progression streiten mag.
- Das Kohleausstiegsgesetz besiegelt das Ende der Kohleverstromung bis zum Jahr 2038.
- Das reformierte Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG) verkürzt den CO2-Emissionspfad. Schon 2045 soll Klimaneutralität erreicht sein.
Was haben die Kommunen damit zu tun? Glücklicherweise sehr viel!
Kommunen reifen zu proaktiven Akteuren in der Energiewende. „Energieplanung“ wird in den nächsten Jahren einen großen Stellenwert bekommen, etwa sowie das Thema Stadtplanung.
Um die vorgeschriebene Klimaneutralität tatsächlich zu erreichen, muss „Versorgung“ in Kommunen neu interpretiert werden: Wärmenetze und Stromnetze müssen wachsen. PV- und Wind- und andere EE-Anlagen sind zu planen, zu bauen und zu betreiben. Dafür braucht man die passenden Betreibergesellschaften. Und bei all dem gilt es, die Bürgerinnen und Bürger überzeugend einzubinden.
Glatten und Dornstetten: Beispiele gelebter Energiewende
Die benachbarten Kommunen Glatten und Dornstetten im Landkreis Freudenstadt haben den beschriebenen Weg bereits beschritten und mit der Umstellung der Energieversorgung begonnen. Vor etwa zwei Jahren beauftragten die Kommunen endura kommunal jeweils mit der Erstellung eines Quartierskonzepts. In beiden Kommunen bewies die Untersuchung – trotz der ländlichen Gegebenheiten und einer verhältnismäßig geringen Wärmedichte – das Potenzial für ein Wärmenetz.
Beide Kommunen packen die Gelegenheit beim Schopf: Glatten und Dornstetten haben die mutige Entscheidung getroffen, in diese Potenziale zu investieren. Eigenbetriebe sollen die Projektierung, Finanzierung, den Bau und Betrieb von Wärmenetzen umsetzen und sicherstellen, dass die kommunale Infrastruktur auch in kommunalen Händen bleibt.