
Im Landkreis Haßberge existieren derzeit insgesamt fünf ausgewiesene Windvorrang- und vorbehaltsgebiete laut Regionalplanung der Regierung Unterfranken. Hiervon ist bisher lediglich eines mit Windenergieanlagen bebaut. Die Stadt Königsberg verfügt über eines der Windvorbehaltsgebiete.
Durch die sich ändernden politischen Rahmenbedingungen wurde die bisher geltende „10 H-Regelung“ für Vorrang-/Vorbehaltsgebiete in Bayern über einen Beschluss des bayerischen Landtags und eine damit einhergehende Gesetzesänderung gekippt. Das bedeutet, dass die im Landkreis Haßberge vorhandenen Vorrang-/Vorbehaltsgebiete für eine Projektentwicklung verfügbar sind.
In einer Klausur des Stadtrats im September 2022 sprachen sich die Vertreterinnen und Vertreter dafür aus, das Instrument des Flächenpoolings mit der Unterstützung von endura kommunal durchzuführen.
Projekterfolg
nach obenIm ersten Schritt wurde der politische Meinungsbildungsprozess in der Stadt durchgeführt. Die erste Klausur zur Vorstellung, inhaltlichen Vermittlung und möglicherweise Initiierung des Flächenpoolings wurde im Herbst 2022 durchgeführt.
Im Frühjahr 2023 fanden anschließend zwei Flächeneigentümerversammlungen statt. Hier wurden die Flächeneigentümer:innen über das Flächenpooling informiert und Fragen durch unsere Expert:innen beantwortet. Anschließend wurde die Poolinggemeinschaft gegründet.
Das Ergebnis:
Innerhalb von sechs Monaten wurden 87 % der im VRG liegenden Flächen rechtlich gesichert. Damit kann Königsberg nun mit Projektierern in Verhandlung gehen und attraktive Beteiligungsmodelle, Vorgaben wie Mindestabstände zu geschlossenen Wohnbebauungen oder die Maximalanzahl an Windenergieanlagen aushandeln.
Fördermittel und Wirtschaftlichkeit
nach obenDie anfallenden Kosten für den Flächenpooling-Prozess werden zunächst von der betroffenen Kommune übernommen. Durch intelligente Vertragsgestaltungen wird die Kommune final jedoch von allen Kosten, die im Zusammenhang mit diesem Prozess entstehen, entbunden. Somit wird die Kommune keine substanziellen Kosten tragen.