Flächenpooling zur Windenergie in Arnstein/Werneck

Stadt Arnstein & Markt Werneck, Bayern

Landkreise Main-Spessart & Schweinfurt
Einwohnerzahl: 8195 & 10.167
Gemarkungsfläche: 112,1 km² & 73,57 km²
Gesamthaushaltseinnahmen: 7.617 & 9.244 Mio. € (Bayerisches Landesamt f. Statistik 2019)

In den Kommunen Arnstein und Werneck befinden sich jeweils zwei miteinander zusammenhängende Windvorbehaltsgebiete. Um die Windenergie in diesen beiden Gebieten (WK 56 und WK 57) steuern zu können, findet seit Ende 2021 ein interkommunal eng abgestimmter Prozess hinsichtlich Entscheidungsfindung, Bürgerbeteiligung und Steuerungsmöglichkeiten statt. Ein umfangreicher Prozess zur Beteiligung der betroffenen politischen Gremien und den Bürger:innen beider Kommunen wird von den Windkümmerern Unterfranken (ifok und endura kommunal) begleitet. Diese Beteiligung führt zu dem Schluss, dass ein interkommunales Flächenpooling durchgeführt wird.

In diesem Prozess werden alle Flächeneigentümer:innen auf freiwilliger Basis zu einer so genannten Pooling-Gemeinschaft zusammengefasst. Die hierdurch gesicherten bzw. bereitgestellten Flächen werden anschließend in einem strukturierten Projektentwickler-Auswahlverfahren an den Markt gebracht.

Das durchgeführte interkommunale Flächenpooling ist sehr erfolgreich, sodass innerhalb von vier Monaten mehr als 90 % der insgesamt 367 Flächeneigentümer:innen der Pooling-Gemeinschaft beigetreten sind.

Der Auftrag an endura kommunal:

Fachberatung für beide Verwaltungen
Klausur mit beiden betroffenen Gemeinderäten
Organisation und Durchführung mehrerer Flächeneigentümer-Veranstaltungen
Komplettes datengeschütztes Management der betroffenen Flurstücks- und Eigentümer-Daten über GIS und Datenbank
Unterstützung bei Kontaktaufnahme und Kommunikation mit den Flächeneigentümer:innen
Zur-Verfügung-Stellung aller rechtlich notwendigen Dokumente und Sicherstellung der Rechtssicherheit des Gesamtprozesses (in Kooperation mit unserer Partner-Gesellschaft Sterr-Kölln & Partner)
Moderation und Vermittlung zwischen handelnden Akteuren
Unterstützung bei sämtlichen projektbegleitenden Maßnahmen zur Kommunikations- und Öffentlichkeitsarbeit

Umsetzungszeitraum: 2021 - 2023

Projekterfolg

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Bürgerbeteiligungsprozess

In verschiedenen Schritten wurde ein interkommunaler Beteiligungsprozess mit Unterstützung der Windkümmerer durchgeführt:

• Sammlung von Fragen und Anregungen / Erstellung eines Faktenblattes

• Bürgerdialogveranstaltungen im Jahr 2021 in Vasbühl, Schraudenbach und Zeuzleben

• Vorstellung der Zwischenergebnisse in öffentlicher Marktgemeinderatssitzung am 22.11.2021

Flächenpooling

Das Flächenpooling wurde in einem umfangreichen Informationsprozess durch endura kommunal von Oktober 2022 bis ca. März 2023 durchgeführt:

• Flächeneigentümerversammlungen zu Grundlagen, Erstinformationen, Prozessablauf, Pooling-Kriterien, Inhalten der Pooling-Vereinbarung und Muster-Nutzungsvertrag

• Management des Flächenpoolings mitsamt Einsammlung der Unterschriften

• Begleitung der Gremien zum Flächenpooling

• Erstellung eines FAQ-Infoblattes zum Flächenpooling

• Fachvortrag in einer Bürger-Informationsveranstaltung

Innerhalb von 4 Monaten wurden für beide Flächen (Vorranggebiet WK4, Vorbehaltsgebiet WK 25 bzw. WK 56 und WK 57) jeweils 84 % der in Frage kommenden Flächen (insgesamt 367 verschiedene Flächeneigentümer:innen) rechtlich gesichert. Dies gibt der Kommune nun die Möglichkeit, den weiteren Prozess der Projektierung eines Windparks aktiv zu steuern und die kommunalen Ziele umzusetzen.

Stimmen der Beteiligten

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„Windkraft ist auch im Markt Werneck gerade in den letzten Wochen und Monaten ein Thema. Unsere Kommune hat den Ausbau der erneuerbaren Energien stets unterstützt. Durch die auf unserer Gemarkung ausgewiesenen Windvorranggebiete waren wir mit vielen Herausforderungen konfrontiert: Kommunikation, fachliche Bewertung, politische Meinungsbildung und nicht zuletzt die proaktive Umsetzung eines interkommunalen Windprojektes. Bei all diesen Schritten hat uns endura kommunal kompetent und fachlich versiert beraten. Ohne diese Beratung hätten wir viele Schritte nicht in dieser Geschwindigkeit und fachlichen Sicherheit durchführen können.“

Sebastian Hauck, 1. Bürgermeister Markt Werneck

Fördermittel und Wirtschaftlichkeit

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Die anfallenden Kosten für das Flächenpooling werden zunächst von den betroffenen Kommunen übernommen. Durch intelligente Vertragsgestaltungen werden die Kommunen final jedoch von allen Kosten, die im Zusammenhang mit diesen Prozessen entstehen, entbunden. Die Kommunen werden keine substanziellen Kosten tragen.