Mit den Windkümmerern zur Windpark-Realisierung in Arnstein/Werneck

Stadt Arnstein & Markt Werneck, Bayern

Landkreise Main-Spessart & Schweinfurt
Einwohnerzahl: 8195 & 10.167
Gemarkungsfläche: 112,1 km² & 73,57 km²
Gesamthaushaltseinnahmen: 7.617 & 9.244 Mio. € (Bayerisches Landesamt f. Statistik 2019)

In den Kommunen Arnstein und Werneck befinden sich jeweils zwei Windvorrang- und vorbehaltsgebiete (WK 56 und WK 57). Reaktion auf deren Ausweisung waren Bürgerproteste in Markt Werneck. Daraufhin holten sich Bürgermeister Hauck und der Markt-Gemeinderat Unterstützung bei der Kommunikation und Moderation zum Konfliktthema Windenergie durch die Windkümmerer Unterfranken (endura kommunal & ifok).

Somit findet seit Ende 2021 ein interkommunal eng abgestimmter Prozess hinsichtlich Entscheidungsfindung, Bürgerbeteiligung, Flächenpooling und kommunaler Steuerungsmöglichkeiten statt. Das Ergebnis: Die Proteste haben sich gelegt, und mehr als 90 % der Flächeneigentümer:innen in den betreffenden Gebieten stellen ihre Flächen für die Windenergie zur Verfügung.

Aber wie kam es zu diesem Wandel?

Ein umfangreicher Prozess zur Beteiligung der betroffenen politischen Gremien, der Bürger:innen beider Kommunen und der betroffenen Flächeneigentümer:innen führte dazu, dass mit dem interkommunalen Flächenpooling über 85 % aller Flächeneigentümer:innen mitmachen und so die Kommunen in die Lage versetzt wurden, die Windenergie in beiden Vorranggebieten steuern zu können.

Bürgerbeteiligungsprozess

Im Rahmen der Aktivitäten der Windkümmerer wurden die politischen Gremien und auch die Öffentlichkeit angemessen mitgenommen. Auch wurde eine erste Grundstückseigentümer-Versammlung abgehalten.

Flächenpooling

In diesem Prozess werden alle Flächeneigentümer:innen auf freiwilliger Basis zu einer so genannten Pooling-Gemeinschaft zusammengefasst. Die hierdurch gesicherten, bzw. bereitgestellten Flächen werden anschließend in einem strukturierten Projektentwickler-Auswahlverfahren an den Markt gebracht.

Flächeneigentümerversammlungen zu Grundlagen, Erstinformationen, Prozessablauf, Pooling-Kriterien, Inhalten der Pooling-Vereinbarung und Muster-Nutzungsvertrag
Management des Flächenpoolings
Einsammeln der Unterschriften
Begleitung und laufende Kommunikation in die politischen Gremien zum Flächenpooling
Erstellung eines FAQ-Infoblattes zum Flächenpooling
Fachvorträge in den Bürger- und Flächeneigentümer-Informationsveranstaltungen

Interessenbekundungsverfahren

Für den gebildeten Flächenpool wird aktuell ein passender Projektierer gesucht. Auch hier arbeiten die Kommunen eng zusammen und beschreiten einen gemeinsamen Weg. Begleitet und organisiert wird das Interessenbekundungsverfahren durch endura kommunal. Fachberatung für beide Verwaltungen zu allen Fragen der Windenergie.
Klausur mit beiden betroffenen Gemeinderäten
Organisation und Durchführung mehrerer Flächeneigentümer-Veranstaltungen
Komplettes datengeschütztes Management der betroffenen Flurstücks- und Eigentümer-Daten über GIS und Datenbank
Unterstützung bei Kontaktaufnahme und Kommunikation mit den Flächeneigentümer:innen
Zur-Verfügung-Stellung aller rechtlich notwendigen Dokumente und Sicherstellung der Rechtssicherheit des Gesamtprozesses (in Kooperation mit unserer Partner-Gesellschaft Sterr-Kölln & Partner)
Moderation und Vermittlung zwischen handelnden Akteuren
Unterstützung bei sämtlichen projektbegleitenden Maßnahmen zur Kommunikations- und Öffentlichkeitsarbeit
Umsetzungszeitraum: 2021 - 2023

Umsetzungszeitraum: 2021 bis heute

Projekterfolg

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Bürgerbeteiligungsprozess

In verschiedenen Schritten wurde ein interkommunaler Beteiligungsprozess mit Unterstützung der Windkümmerer durchgeführt:

Sammlung von Fragen und Anregungen / Erstellung eines Faktenblattes
Bürgerdialogveranstaltungen im Jahr 2021 in Vasbühl und Schraudenbach
Vorstellung der Zwischenergebnisse in öffentlicher Marktgemeinderatssitzung Ende 2021
Ansprache der Flächeneigentümer:innen: Möglichkeiten eines Pacht- und Flächenpoolings
Veranstaltung zur Erstinformation der Flächeneigentümer:innen in den Windkraft Vorrang- und Vorbehaltsgebieten zwischen Schwebenried, Vasbühl und Schraudenbach im Frühjahr 2022

Intensive Gespräche in der Stadt Arnstein und dem Markt Werneck haben dazu geführt, dass zunächst ein abgestimmtes Vorgehen zwischen beiden Kommunen von den Ratsgremien beschlossen wurde. Anschließend wurden Bürgerinformationsveranstaltungen in den Teilorten Schraudenbach (Arnstein) und Vasbühl (Markt Werneck) durchgeführt, um den direkten Dialog mit der Bürgerschaft ergebnisoffen und transparent zu beginnen und die Bedenken, Sorgen, Fragen und Anregungen seitens der Bürgerschaft aufzunehmen und betroffene Bürgerinnen und Bürger in diesem konfliktären Gesamtprozess mitzunehmen.

Mit allen relevanten Akteur:innen wurden sodann Szenarien entwickelt, die die Anforderungen der Kritiker:innen einerseits aufgreifen, andererseits einen Windpark unter technisch-wirtschaftlichen Kriterien überhaupt möglich machen. Diese Szenarien sind Grundlage für die weitere Entwicklung eines möglichen Windparks und die Etablierung einer Pooling-Gemeinschaft.

Flächenpooling

Das Flächenpooling wurde in einem umfangreichen Informationsprozess durch endura kommunal von Herbst 2022 bis Frühsommer 2023 durchgeführt.

Das interkommunale Flächenpooling ist sehr erfolgreich, sodass innerhalb von vier Monaten für beide Gebiete mehr als 90 % der insgesamt 367 Flächeneigentümer:innen der Pooling-Gemeinschaft beigetreten sind.

Interessenbekundungsverfahren

Das Interessenbekundungsverfahren gibt den Kommunen nun die Möglichkeit, den nächsten Schritt gemeinsam zu gehen, um die Projektierung eines Windparks aktiv zu steuern und die die kommunalen Ziele umzusetzen: Die Auswahl eines passenden Projektierers in einem gesteuerten Prozess, belgeitet durch endura kommunal.

Stimmen der Beteiligten

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„Der Markt Werneck und die Stadt Arnstein wurden von Beginn bis zum Ende von endura kommunal hervorragend begleitet. Die professionelle und unabhängige Unterstützung war entscheidend für den Erhalt der kommunalen Steuerung. Das Ergebnis spricht für sich: Die Unterstützung durch endura kommunal war für uns ein großer Gewinn. Wir freuen uns über die weitere Zusammenarbeit im Interessenbekundungsverfahren.“

Sebastian Hauck, 1. Bürgermeister Markt Werneck

Fördermittel und Wirtschaftlichkeit

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Die anfallenden Kosten für den Pooling-Prozess und für das Interessenbekundungsverfahren werden zunächst von den betroffenen Kommunen getragen. Durch intelligente Vertragsgestaltungen werden die Kommunen final jedoch von allen Kosten, die im Zusammenhang mit diesen Prozessen entstehen, entbunden. Somit werden die Kommunen keine substanziellen Kosten tragen.