Die Gemeinde Grömbach hat bereits 2008 einen Pachtvertrag mit einem Projektentwickler abgeschlossen. Dieser Pachtvertrag wurde von einem Energiekonzern durch Kauf dieses Projektentwicklers übernommen. Der damals abgeschlossene Pachtvertrag ist nach juristischer Prüfung immer noch rechtsgültig. Für anstehende Verhandlungen mit dem Energiekonzern will die Gemeinde mit Unterstützung der endura kommunal ihre Möglichkeiten zur Steigerung einer kommunalen Wertschöpfung aus dem geplanten Windpark so gut wie möglich ausschöpfen. Die Pachthöhe und Vertragskonditionen spielen dabei eine wichtige Rolle. Dazu kommt, dass viele private Flächeneigentümer von der Planung ebenfalls betroffen sind. Gemeinde und Privateigentümer sind unsicher bei den anstehenden Vertragsverhandlungen.

Der Auftrag an endura kommunal:

  • Rechtliche Prüfung vorgelegter Vertragsunterlagen
  • Beratung von Bürgermeister und Gemeinderat
  • Teilnahme und Präsentation an mehreren Gemeinderatssitzungen
  • Erstellung eines alternativen Vertragsentwurfs
  • Grundstückseigentümerversammlungen zur Aufklärung und Information aller betroffenen Eigentümer
  • Endverhandlungen mit dem Energiekonzern

Umsetzungszeitraum: 2016 – 2017

Projekterfolg

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Die Gemeinde konnte nach den erfolgten Vertragsverhandlungen die Vertragskonditionen so anpassen, dass erweiterte Rechte geltend gemacht werden konnten. Die privaten Grundstückseigentümer wurden darüber aufgeklärt, welche Möglichkeiten sie zum Abschluss eines Pachtvertrages haben, bei dem ihre Rechte gewahrt und eine angemessene Pachthöhe gesichert werden konnte.

Stimmen der Beteiligten

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„Unsere Situation bei der Realisierung des Windparks war durch einen Pachtvertrag aus dem Jahr 2008 für uns sehr undurchsichtig. Mit der fachlichen Begleitung und der engagierten Beratung durch endura kommunal bei den Vertragsverhandlungen mit dem Energiekonzern konnten wir unsere Rechte durchsetzen und ein besseres Verhandlungsergebnis erreichen.“

Armin Pioch, Bürgermeister

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Medien-Echo

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Über das Projekt wurde in der Presse berichtet. Hier finden Sie ein Beispiel:

Projektteam

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Rolf Pfeifer, endura kommunal, Projektleiter
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